Bürgerversammlung 2016

Am Freitagabend, den 05. Februar 2016 fand im Gasthaus Schroll die heurige Bürgerversammlung der Stadt Waischenfeld – Ortsteil Nankendorf statt. Diese ist in der Bayerischen Gemeindeordnung geregelt und soll einmal im Jahr in jeder Gemeinde stattfinden. Die Bürgerversammlung findet wie gewohnt, nicht nur in Waischenfeld, sondern in allen ehemaligen selbstständigen Gemeinden statt. Anwesend von der Stadt Waischenfeld waren 1. Bürgermeister Edmund Pirkelmann mit Unterstützung durch Frau Marianne Wehrl und 3. Bürgermeister Kurt Neuner.

Anstatt wie bei vorhergehenden Bürgerversammlungen mit Projektor und Leinwand, wurde von der Stadt Waischenfeld eine Informationsbroschüre veröffentlicht, die jeden Teilnehmer kostenlos überreicht wurde. Die Broschüre wurde zusätzlich jedem Haushalt in der Gemeinde per Post zugesendet. Darin enthalten sind alle Informationen zur Gemeindeentwicklung und die wesentlichen Einnahmen- und Ausgabenpositionen der letzten fünf Jahren enthalten. Auch sind darin die Zahlen der Verwaltungs- und Vermögenshaushalte der Jahre 2000 bis 2015 zu finden.

Broschüre der Bürgerversammlung 2016 Stadt Waischenfeld

Abb. Broschüre der Bürgerversammlung 2016 Stadt Waischenfeld

Breitbandausbau

Für den Breitbandausbau von mind. 30 MBit/s (Download) und 2 MBit/s (Upload) liegt der Förderbescheid für den ersten Teilabschnitt vor, und für alle weiteren Orte läuft eine zweite Markterkundung, die mind. 20 MBit/s (Download) Leistung bringen soll. In der Nähe von Verteilerkästen kann eine Leistung von 50 MBit/s (Download) möglich sein.

Laut Pirkelmann wurden Verhandlungen mit den Unternehmen NGN und der Telekom geführt. Durch den Neubau der Wasserversorgungen und der dazugehörigen Leerrohre (12 Kilometer) der Juragruppe im Gemeindegebiet, können diese für die den Breitbandausbau verwendet werden. Die Anbieter hatten dadurch die Möglichkeit Ihre Angebote nachzubessern.

Den endgültigen Zuschlag erhielt die Telekom, da diese Ihr Angebot nun mehrmals nachgebessert hatte. Die Summe des Angebots der Telekom, welches am letzten Tag der Ausschreibungsfrist eingegangen ist, reduzierte sich von 1.441.000 Euro auf 412.000 Euro. Die Bauarbeiten soll laut Telekom die Fa. Walter Bau aus Creußen durchführen.

Der Breitbandausbau des ersten Teilabschnitts muss im gesamten Gemeindegebiet bis Januar 2017 laut Vertrag mit der Telekom abgeschlossen sein.

Die Stadt Waischenfeld hat nun von der Gesamtfördersumme von 1 Mio. Euro des Länderförderprogramms des Freistaats Bayern noch 588.000 Euro zur Verfügung, um den Breitbandausbau für alle weiteren Orte der zweiten Markterkundung abzuschließen. Auch wurde ein weiterer Antrag für das Breitband-Bundesförderprogramm gestellt.

Bürgerversammlung 2016 - Breitbandausbau

Abb. Bürgerversammlung 2016 – Breitbandausbau

Brauhausprojekt

Das Brauhausprojekt in Nankendorf war ebenfalls ein wichtiger Punkt der Bürgerversammlung. Laut Pirkelmann ist die Stadt Waischenfeld weiterhin nicht Besitzer der verfallenen Immobilie, die an einem exponierten Standort an der Hauptstraße Richtung Plankenfels und Löhlitz liegt.

Die Städtebauföderung des Freistaats Bayern, ist für den Erhalt und Nutzung von Gebäuden vorgesehen. Zuerst soll geprüft werden, ob das Gebäude weiterhin genutzt oder umfunktioniert werden kann. Was ist schützenswert, was kann für eine mögliche (Teil-) Sanierung erhalten bleiben.

Im Rahmen des anlaufenden Ideenwettbewerbs bestünde die Möglichkeit, die Immobilie touristisch zu nutzen. Eine Möglichkeit bestünde als Übernachtungsstätte für Bierwanderungen. Pirkelmann betont, dass die Stadt Waischenfeld keinerlei Ambitionen hat, selbst als Betreiber der Immobilie aufzutreten.

„Es ist für uns ein Kampf, den wir gehen müssen, […] um diesen Schandfleck zu beseitigen.“ – 1. Bürgermeister Pirkelmann

Kann kein Investor unter Inanspruchnahme einer Förderung für die Nutzung der Immobilie gewonnen werden, so soll die Immobilie für einen Abbruch freigegeben werden. Dazu können Fördermittel beantragt werden. Laut Schätzung belaufen sich die Kosten eines möglichen Abbruchs auf 300.000 Euro. Davon müsste 90.000 Euro die Stadt Waischenfeld selbst tragen. Danach könnte der freiwerdende Platz im Rahmen der Städtebauföderung neu gestaltet werden. Ein Möglichkeit bestünde als Parkplatz oder/und Wendefläche für Busse.

Bürgerversammlung 2016 - Das alte Brauhaus - Oktober 2015

Abb. Bürgerversammlung 2016 – Das alte Brauhaus – Oktober 2015

Straßenbeleuchtung

Ein weiteres wichtiges Thema, dass nicht nur die Nankendorfer Bürger bewegt, ist die nächtliche Abschaltung der Straßenbeleuchtung aus Kostenersparnissen. Laut dem Einwand einiger besorgter Bürger, wird die Straßenbeleuchtung in Nankendorf früher abgeschaltet, als in anderen Gemeindeteilen, und besonders im vergleich zu Waischenfeld. Hier versprach Pirkelmann sich weitere Informationen einzuholen und ggf. die Schaltzeiten überprüfen zu lassen.

Eine Umstellung der gesamten Straßenbeleuchtung im Gemeindegebiet auf LED-Technik würde 90.000 Euro kosten. Mit einer möglichen Förderung könne eine Amortisierung der Investitionskosten nach 6 Jahren eintreten. Durch den geringen Energieverbrauch der LED-Technik werden die Betriebskosten gesenkt und folglich können die nächtliche Abschaltung reduziert oder komplett ausgeschaltet werden.

Bürgerversammlung 2016 - Straßenbeleuchtung an der Mühle Mitte - Januar 2016

Abb. Bürgerversammlung 2016 – Straßenbeleuchtung an der Mühle – Mitte Januar 2016

Hochwasser-Schutz

Das Thema Hochwasser-Schutz bzw. -Freilegung für die Wiesent des Ortsteils Nankendorf, dass seit den 1970er Jahren im Gespräch ist, wurde ebenfalls von besorgten Bürgern nachgefragt. Dabei konnte Pirkelmann versichern, dass zur Zeit keine Förderprogramme für die Situation in Nankendorf vorhanden sind. Bei einem möglichen Jahrhunderthochwasser wären zu wenige Menschen und Gebäude zu schützen. Die Priorität der Situation in Nankendorf werde von der Bayerischen Regierung als sehr gering eingestuft.

Auf die Nachfrage nach Einzelmaßnahmen für Hochwasser die alle 3-5 Jahre auftreten, wie etwa die alte Holzbrücke an der Mühle durch einen Neubau zu ersetzen, sodass das Wasser schneller abfließen kann, musste Pirkelmann ebenfalls verneinen. Dies sind Gewässer des Freistaats Bayern. Dritter Bürgermeister Neuner äußerte, es müsse verstärkt bei der Bayerischen Regierung nachgefragt werden.

„Einen Hochwasser-Schutz für Nankendorf werde ich nicht mehr erleben.“ – 1. Bürgermeister Pirkelmann

Einwohnerzahl

Die Einwohnerzahl des Gemeindeteils Nankendorf sank von 372 im Jahr 2000, auf 327 im Jahr 2013 auf 314 im Jahr 2015 herab. Hierzu konnte Pirkelmann keine Angaben machen, warum die Bevölkerung im Ortsteil Nankendorf derart stark zurückgegangen ist.

Bürgerversammlung 2016 - Einwohnerzahl Ortsteil Nankendorf

Abb. Bürgerversammlung 2016 – Einwohnerzahl Ortsteil Nankendorf

Wegebau

Für den Ausbau weiterer Wegeverbindungen (Nankendorf-Breitenlesau und Heroldsberg-Waischenfeld) konnte keine Zustimmung vor Ort erreicht werden. Pirkelmann antwortete auf Nachfrage einiger Bürger, dass eine Reaktivierung des Projekts Wegebau Nankendorf-Breitenlesau möglich ist, wenn alle betroffenen Grundstückteilnehmer zustimmen würden.

Weitere Themen

Für die Grundschule in Waischenfeld ist die energetische Teilsanierung im Rahmen eines Sonderförderprogrammes (90%) vorgesehen sofern die Stadt bei den begrenzten Fördermitteln berücksichtigt werden sollte.

Der Baubeginn des Radwegs Waischenfeld-Doos durch den Freistaat Bayern ist für 2016 zugesagt sofern die Grundstücksfragen in den nächsten Wochen endgültig zum Abschluss gebracht werden können.

Quelle: Auszugsweise Printausgabe Broschüre Bürgerversammlung 2016 Stadt Waischenfeld

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